Ganz schön liberal

Grosser Kanton bringt mehr als 10 Millionen

Der Think-Tank des Landrats fordert nach unzähligen Sitzungen (zu welchen Kosten?), 10 Millionen Franken einzusparen, indem die Zusammenarbeit mit dem Kanton Basel neu ausgehandelt werden soll. Die beiden Kantone haben in 120 (!) einzelnen Verträgen festgehalten, wer was macht und wer wem jährlich wie viel schuldet. Wie absurd: Da wird in einem Arbeitszimmer in Liestal vergessen, dass sich die Welt auch in der Schweiz verändert hat.

Warum kommen die Landräte nicht zur Einsicht, dass eine Zusammenarbeit grundsätzlich überdacht werden sollte? Warum nicht prüfen, ob ein Kanton Nordwestschweiz, bestehend aus den Kantonen Basel-Land, Aargau, Solothurn, Basel-Stadt und vielleicht sogar dem Kanton Jura, sinnvoll wäre? In diesem grösseren Gebiet wären 1.) weniger gegenseitige Ausgleichszahlungen auszuhandeln – all die Verträge und unökonomische Arbeit sind dann Makulatur -, 2.) Leistungen für etwas über 1 Million Einwohner aus einer  Hand zu erbringen, 3.) die Raumplanung und Infrastrukturprojekte ganz anders anzugehen, und schliesslich, 4.) in Bundesbern mit mehr Gewicht vertreten.

Die Avenir Suisse, der unabhängige Think-Tank, befürwortet das schon seit langem, und die Starke Region Nordwestschweiz unterstützt diese Forderung schon seit bald 20 Jahren. Als Nationalrat würde ich eine Motion einbringen, die eine Analyse fordert, die Schweiz bis 2030 in fünf bis sieben Agglomerationen politisch neu zu gliedern und den Föderalismus dadurch neu zu definieren . ganz im Sinne der früheren Liberalen, die 1848 für die erste moderne Verfassung der Schweiz verantwortlich zeichneten.

Paul R. Hofer, Oberwil, Nationalratskandidat FDP Baselland